Um den DPP flächendeckend zu verankern und umzusetzen, sind gesetzliche Regelungen, Verordnungen und nationale Strategien erforderlich. Diese können sowohl auf EU- als auch auf nationaler Ebene beschlossen werden. Dabei ist es essenziell, auch gesetzliche Vorgaben zu kritischen Rohstoffen einzubeziehen, da ein DPP die Rückverfolgbarkeit, Nachhaltigkeit und Verfügbarkeit dieser Materialien maßgeblich beeinflussen kann.
Gesetzliche Grundlage auf EU-Ebene
Auf EU-Ebene bildet zunächst der Green Deal die Basis für eine nachhaltige Entwicklung mit dem großen Gesamtziel der Klimaneutralität der EU bis 2050. Auf dessen Zielen sind auch Gesetze zum DPP und dem Management kritischer Rohstoffe entstanden. Zwei zentrale Verordnungen, der Critical Raw Materials Act (CRMA) und die Ökodesign-Verordnung für nachhaltige Produkte (ESPR), spielen dabei eine entscheidende Rolle. Sie verknüpfen die Themen kritische Rohstoffe und den Digitalen Produktpass (DPP), um Transparenz, Recycling und Nachhaltigkeit zu fördern.
Ökodesign Verordnung
Die Ökodesign-Verordnung für nachhaltige Produkte (ESPR) führt den digitalen Produktpass ein. Mit dem Inkrafttreten der Verordnung 2024 wird dieser schrittweise für verschiedene Produktgruppen eingeführt, z.B. für Batterien ab 2027. Der DPP soll detaillierte Informationen über die Zusammensetzung, Herkunft und Recyclingfähigkeit von Produkten bereitstellen [3]. Um die Zugänglichkeit zu erleichtern, sollen diese Daten über einen Strichcode, einen QR-Code oder ein zweidimensionales Symbol abrufbar sein.
Langfristig soll der Digitale Produktpass für alle physischen Waren eingeführt werden. Ausnahmen gelten für Lebensmittel, Futtermittel, Arzneimittel, Tierarzneimittel, lebende Pflanzen, Tiere, Mikroorganismen sowie Erzeugnisse menschlichen, pflanzlichen oder tierischen Ursprungs, die unmittelbar mit ihrer künftigen Reproduktion zusammenhängen [3].
Gesetz zu kritischen Rohstoffen
Die Überwachung kritischer Rohstoffe bildet eine der Grundlagen für den DPP. Der Critical Raw Materials Act (CRMA) legt beispielsweise fest, dass Produkte, die kritische Rohstoffe enthalten – zum Beispiel Elektro- und Elektronikgeräte – detaillierte Informationen zu ihrer Zusammensetzung und Recyclingfähigkeit ausweisen müssen. Diese Angaben fließen in den DPP ein und erleichtern die Wiederverwertung kritischer Rohstoffe.
Zudem definiert der CRMA konkrete Recyclingquoten für kritische Rohstoffe. Beispielsweise soll die EU bis 2030 mindestens 15 % ihres Bedarfs an strategischen Rohstoffen durch Recycling decken [2]. Der DPP ist dabei ein entscheidendes Instrument, um diese Ziele zu erreichen, indem er relevante Informationen zu Rohstoffkreisläufen transparent macht.
Umsetzung in Deutschland
Da beide Verordnungen EU-weit gelten, müssen sie nicht in nationales Recht überführt werden. Deutschland unterstützt sie jedoch durch verschiedene nationale Initiativen. Die Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie definiert die Initiative „digitaler Produktpass“ die Umsetzung auf nationaler Ebene. Dabei sollen DPP-Leuchtturmprojekte in Schlüsselsektoren mit besonders hoher Umwelt- und Arbeitsschutzrelevanz gefördert werden. Profitieren sollen insbesondere mittelständisch geprägte Sektoren von hoher Bedeutung für die Kreislaufwirtschaft [1].
Fazit
Der Critical Raw Materials Act (CRMA) und die Ökodesign-Verordnung (ESPR) sind zwei Schlüsselgesetze, die nachhaltige Wirtschaft und Rohstoffsicherheit miteinander verbinden. Während der CRMA eine sichere Rohstoffversorgung gewährleistet, sorgt die Ökodesign-Verordnung für direkte Vorgaben für einen DPP und somit für mehr Transparenz und Recyclingmöglichkeiten. Diese Kombination ist ein großer Schritt in Richtung einer nachhaltigen und wettbewerbsfähigen europäischen Wirtschaft. Auf dieser rechtlichen Grundlage basiert die eine Entwicklung des DPP im Rahmen des CE-RISE Projektes.
Referenzen
[1] Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV), www.bmuv.de. 2024. Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie.
[2] Europäische Union. 2024. Critical Raw Materials Act.
[3] Europäische Union. 2024. Ökodesign-Anforderungen für nachhaltige Produkte.